Der Ehemann hat die Scheidung durchgefochten, das alleinige Verschulden wurde zu Lasten des Mannes ausgesprochen und nun muss er im schlimmsten Fall ein Leben lang 33 Prozent seiner Nettoeinkünfte an die Exfrau bezahlen. Auch die Phrase „bis der Tot euch scheidet“ ist nicht ganz richtig. Denn auch die Erben des geschiedenen Ehemannes können gegenüber der Exfrau noch unterhaltspflichtig werden. Was tun? Kann der Anwalt helfen?
Was versteht man unter Sonderbedarf (auch Individualbedarf genannt)? Vereinfacht ausgedrückt sind das Kosten, die zusätzlich zu den monatlichen Kindesunterhaltszahlungen bzw Alimente gefordert werden können. Es handelt sich hierbei insofern um außergewöhnliche Kosten, weil diese nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder anfallen.
Spielende Ehemänner (zunehmend auch Frauen) können Familien in den finanziellen Ruin treiben, was tun? Zunächst ist zu unterscheiden, ob der Ehemann krankhaft spielsüchtig ist oder bloß regelmäßig spielt und somit — wenn auch nicht existenzbedrohende — Spielverluste verursacht.
In der Praxis stellt sich das Problem, dass alleinerziehende Mütter und studierende Kinder teilweise auf Unterhalt verzichten, da Väter oft langjährig arbeitslos sind. In manchen Fällen liegt der Verdacht nahe, dass drohende Unterhaltszahlungen die Motivation von arbeitssuchenden Vätern drastisch reduzieren. Was können Mütter und Kinder gegen die oft chronische Demotivation von arbeitsscheuen Vätern tun? Das juristische „Gegengift“ heißt Anspannungsprinzip. Doch was versteht man darunter?
Der Unterhaltsanspruch nach der Scheidung ist vom Ehegattenunterhalt während der aufrechten Ehe zu unterscheiden. Die Anspruchsberechtigung selbst und die Höhe des nachehelichen Unterhalts beruhen auf höchstgerichtlicher Rechtsprechung und sind für Mandanten ohne anwaltliche Beratung — auch aufgrund der komplexen Berechnungsformen — nicht immer vorhersehbar.
Das Gesetz regelt in § 153 Abs 1 ABGB, dass ein Antrag auf Feststellung, dass das Kind nicht vom Ehemann der Mutter abstammt, binnen zwei Jahren ab Kenntnis der hiefür sprechenden Umstände gestellt werden kann. Doch wann liegen solche Umstände vor und wann beginnt die Frist zu laufen?
Der OGH stellt klar (5 Ob 166/17y), die Verletzung von Informations- & Mitspracherechten des Ehemannes bei einer gelplanten Abtreibung stellt eine schwere Eheverfehlung dar.
