Das Gesetz regelt in § 153 Abs 1 ABGB, dass ein Antrag auf Feststellung, dass das Kind nicht vom Ehemann der Mutter abstammt, binnen zwei Jahren ab Kenntnis der hiefür sprechenden Umstände gestellt werden kann. Doch wann liegen solche Umstände vor und wann beginnt die Frist zu laufen?
Der OGH stellt klar (5 Ob 166/17y), die Verletzung von Informations- & Mitspracherechten des Ehemannes bei einer gelplanten Abtreibung stellt eine schwere Eheverfehlung dar.
Das Höchstgericht (4Ob100/15g) sprach der betrogenen Ehefrau den Ersatz der Detektivkosten in der Höhe von insgesamt € 7.843,69 als Schadenersatz zu. Das pikante an dieser Entscheidung ist, dass die Ehefrau diese Kosten von der Affäre des Ehemannes begehrte.
Parship, ElitePartner und viele weitere Singlebörsen locken seit vielen Jahren durch eine äußerst hohe Onlinepräsenz, mit viel Werbung und vermeintlich günstigen Konditionen. Der Schein trügt allerdings an dieser Stelle, da beide Anbieter innerhalb der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern eine Wertersatzzahlung verlangen und diese auch nach Beendigung der Probephase verlangen. Aber was ist dieser Wertersatz überhaupt und wo liegt die grundsätzliche Problematik?
